Fäden und Schnüre aus Kautschuk, mit einem Textilüberzug; Textilgarne sowie Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit einer Hülle aus Kautschuk oder Kunststoff

Position 5604 umfasst Gummifaeden und -schnuere, mit Spinnstoffen überzogen, sowie Garne und Streifen der Positionen 5404 oder 5405, mit Kautschuk oder Kunststoff impraegniert, beschichtet, überzogen oder ummantelt. Es handelt sich um Spezialmaterialien, die die Eigenschaften von Textilfasern mit der Elastizitaet von Kautschuk verbinden. Die Einfuhr dieser Produkte in die EU unterliegt Zollsätzen von 4% bis 5,8%. Diese Produkte werden in der Bekleidungsindustrie (Gummibänder), Schuhindustrie, Polsterung und technischen Anwendungen eingesetzt. Kennzeichnung der Zusammensetzung und REACH-Konformitaet sind erforderlich. Position 5604 gehört zu Kapitel 56 (Textilien, Gewebe und Bekleidung) der Kombinierten Nomenklatur (KN) der Europäischen Union. Diese Einreihung basiert auf dem Harmonisierten System (HS) der Weltzollorganisation (WZO), das in über 200 Ländern weltweit angewendet wird. Die Kombinierte Nomenklatur der EU erweitert das HS um zusätzliche 8-stellige Unterpositionen, während das TARIC-System 10-stellige Codes zur Identifizierung spezifischer Handelsmaßnahmen hinzufügt. Jede 4-stellige Position wie 5604 wird in 6-stellige (HS), 8-stellige (KN) und 10-stellige (TARIC) Unterpositionen unterteilt, die die Art der Waren für die Anwendung der richtigen Zollsätze, Handelsmaßnahmen und regulatorischen Anforderungen präzisieren. Die korrekte Bestimmung des 10-stelligen Codes ist wesentlich für die Feststellung der Höhe der Zollabgaben und Steuern sowie der erforderlichen Genehmigungen und Zertifikate.

Die Einfuhr dieser Produkte in die EU unterliegt Zollsätzen von 4% bis 5,8%. Kennzeichnung der Zusammensetzung und REACH-Konformitaet sind erforderlich. Die Zollsätze liegen je nach Produktart zwischen 4% und 5,8%. Mit Textil überzogener Gummifaden wird unter Kapitel 56 eingereiht, einfacher Gummifaden unter Kapitel 40. Diese Produkte kombinieren textile und Gummieigenschaften - die Einreihung haengt vom dominierenden Material ab. Die Kennzeichnung der Materialzusammensetzung (Gummi + Art der Textilfaser) ist erforderlich. Bei der Einfuhr von Waren der Position 5604 in die EU sind die geltenden Zollsätze zu beachten, die von der konkreten Unterposition (8- oder 10-stelliger Code) und dem Ursprungsland abhängen. MFN-Zollsätze (Meistbegünstigung) gelten für Einfuhren aus Ländern, mit denen die EU keine Präferenzhandelsabkommen geschlossen hat. Aktuelle Sätze können in der EU-Datenbank TARIC auf der Website der Europäischen Kommission überprüft werden. Die Einfuhr von Waren der Position 5604 kann von Präferenzzollsätzen im Rahmen von Freihandelsabkommen (FHA) der EU mit Drittländern, dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) für Entwicklungsländer oder autonomen Zollaussetzungen profitieren. Die Inanspruchnahme von Präferenzen erfordert die Vorlage eines geeigneten Ursprungsnachweises (Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, Ursprungserklärung, REX-Bescheinigung). Waren der Position 5604 unterliegen Kennzeichnungs- und Faserzusammensetzungskontrollen. Erforderliche Unterlagen umfassen: Faserzusammensetzungsetiketten (EU-VO 1007/2011), OEKO-TEX-Zertifikate, REACH-Berichte. Neben dem Zoll unterliegen Einfuhren der Mehrwertsteuer zum im Bestimmungsland geltenden Satz. Bemessungsgrundlage für die Einfuhrumsatzsteuer ist der Zollwert zuzüglich Zoll und etwaiger Ausgleichs- oder Antidumpingzölle. Der Importeur muss eine elektronische Zollanmeldung im nationalen Einfuhrsystem abgeben.

Position 5604 umfasst Gummifäden und -schnüre, mit Spinnstoffen umhüllt, sowie Spinnstoffgarne, mit Kautschuk imprägniert. Entscheidend: Gummikern mit Textilummantelung. Texturiertes Garn ohne Gummi — 5402. Gummistreifen ohne Umhüllung — Kapitel 40. Häufiger Fehler: elastische Spandex-Fäden (kein Naturkautschuk) hier — Spandex ist 5402. Entscheidend: Gummikern oder Gummiimprägnierung.